Nutzungsbedingungen
für das Videoportal Rothaar.tv der
Firma Yellowcam
TV GmbH (Internetseiten inklusive Unterseiten)
Betreiber dieses Videoportals ist die Firma Vibox-Media GmbH, Im Unteren Buden 10
in D 57250 Netphen. Weitere Infos finden Sie im jeweiligen
Impressum.
Als Nutzer werden alle Personen bezeichnet, die diese Internetseite mit oder
ohne vorherige Registrierung benutzen und dabei Inhalte konsumieren, mit
anderen Nutzern kommunizieren oder Inhalte auf der bzw. über die Internetseite
veröffentlichen. Die direkte Anrede "Sie" richtet sich an Sie als
Nutzer der Internetseite.
Der Begriff Internetseite bezeichnet alle Dokumente, Inhalte und Informationen,
die über dieselbe Internet-Adresse, unter der auch diese Nutzungsbedingungen
zugänglich gemacht werden, abrufbar sind. Darin sind auch sämtliche
Unterverzeichnisse und Unterseiten eingeschlossen.
1.
Geltungsbereich
A) Die nachfolgenden Bedingungen stellen die Konditionen dar, unter denen die
Internetseite des Betreibers von Nutzern bedient, benutzt und angesehen werden
darf.
B) Mit der Registrierung stimmen Sie diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich
zu. Der Betreiber behält sich ausdrücklich das Recht vor, diese Bedingungen
jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Die Nutzer
werden hierüber an geeigneter Stelle auf dieser Plattform informiert. Der
Nutzer akzeptiert solche Änderungen durch Einloggen oder Registrierung.
2. Vom
Betreiber erbrachte Dienstleistung
A) Die Internetseite stellt eine multimediale Plattform dar, die es ihren
Nutzern ermöglicht, eigene Inhalte einzustellen und zu veröffentlichen, sich
mit anderen Nutzern hierüber auszutauschen und die Inhalte mit einer offenen
Nutzergemeinschaft ("Community") zu teilen. Die zur Verfügung
gestellte Dienstleistung umfasst u.a. die Bereitstellung einer Funktion, um den
Nutzern der Plattform das Einstellen (also die Übertragung der Inhalte um diese
auf der Plattform zu veröffentlichen) von verschiedenen Inhalten, wie Videos,
Bilder oder Texte zu ermöglichen, sowie von Funktionen, um die Inhalte von
anderen Nutzern zu bewerten, zu kommentieren oder an Abstimmungen
("Votings") teilzunehmen. Weiterhin besteht die Möglichkeit, mit
anderen Nutzern in Kontakt zu treten, nach Inhalten zu suchen und eingestellte
Inhalte auf eigenen Webseiten einzubinden.
B) Der Betreiber respektiert das geistige Eigentum Dritter, die Integrität der
Persönlichkeit sowie die Wahrung der Persönlichkeitssphäre, insbesondere der in
den Inhalten, die über das Portal veröffentlicht werden, dargestellten
Personen, und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun.
C) Alle im Rahmen der Internetseite offerierten Dienstleistungen sind für
private als auch gewerbliche Nutzer zu Informations- und Werbezwecken bestimmt.
Mit erfolgter Registrierung verpflichten sich die Nutzer, diese
Dienstleistungen nur zur Information zu nutzen und die Rechte Dritter (z. B.
TV-/Videoproduzent, Markeninhaber, Titelschutz, Patente, Musiken, Schriften
usw.) nicht weiter zu verwenden oder gar zweckzuentfremden.
D) Der Betreiber behält sich vor, den Umfang der erbrachten Dienstleistung
seinen und/oder den Anforderungen der Nutzer entsprechend anzupassen. Sollte im
Zuge einer solchen Anpassung eine oder mehrere der in diesen
Nutzungsbedingungen festgelegten Konditionen nicht mehr gültig, zutreffend oder
relevant sein, wird der Betreiber alle Nutzer hierüber im Vorfeld informieren.
3.
Registrierung
A) Um alle Funktionen der Internetseite in Anspruch nehmen zu können, müssen
Sie sich vorab registrieren.
B) Sie als Nutzer sind verpflichtet, sämtliche im Anmeldformular vorgesehenen
Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist
nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich.
C) Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Personen.
D) Die Nutzer sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und nicht an
dritte Personen weiterzugeben. Sollten die Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass
Dritte in den Besitz ihres Passworts gekommen sind oder dies nutzen, werden sie
den Betreiber hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.
4. Speicherung
der Inhalte, Verantwortlichkeit und Verbotene Inhalte
A) Der Betreiber stellt den Nutzern auf dieser Internetseite Speicherplatz für
die von ihnen eingestellten Inhalte, insbesondere Bilder, Videos und Texte, zur
Verfügung. Der zur Verfügung gestellte Speicherplatz ist je nach Inhalt (z. B.
Video, Bilder, Texte) begrenzt.
B) Der Nutzer ist alleine für die von ihm hochgeladenen Inhalte verantwortlich.
Daher versichert er, dass es sich bei den Inhalten entweder um rechtefreies
Material handelt oder er über die erforderlichen Rechte der Berechtigten
verfügen kann (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte).
Auch versichert der Nutzer, dass die von ihm auf der Internetseite
eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, die Rechte Dritter
oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen Inhalte nicht bedrohend,
missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, belästigend,
anstößig, pornographisch oder auf sonst eine Weise jugendgefährdend sein.
C) Ebenfalls ist es den Nutzern untersagt, Inhalte zu veröffentlichen, die sich
gegen das Ziel des Unternehmensportals richten. Weiter ist es den Nutzern
verboten, das Videoportal Rothaar.tv mit Werbevideos von Unternehmen,
Dienstleistern usw. zweckzuentfremden, zu denunzieren, sowie Spamming,
politische oder weltanschauliche Anschauungen zu verbreiten oder dafür zu
werben (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher
Anschauungen), oder Inhalte zu verbreiten, die auf eine andere Weise eine
politische oder weltanschauliche Zielsetzung haben (wie z. B.
Unterschriftenaktionen, Aufrufe zu Meinungsäußerungen, Versammlungen etc.).
D) Der Nutzer ist weiterhin dafür verantwortlich, dass die
von ihm auf der Internetseite eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern,
Trojaner oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den
Bestand der Internetseite gefährden oder beeinträchtigen könnten.
E) Der Betreiber ist berechtigt, Inhalte, die gegen die in diesen
Nutzungsbedingungen aufgeführten Konditionen verstoßen, nicht zur Einstellung
zuzulassen, zu sperren oder zu entfernen. Der Nutzer hat gegenüber dem
Betreiber keinen Anspruch auf Einstellung der Inhalte, Aufhebung einer Sperre
oder die Wiedereinstellung bereits heruntergenommener Inhalte. Ungeachtet der
Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt der Betreiber
zudem berechtigt, den Nutzer von einer zukünftigen Nutzung der Internetseite
auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen
diesen geltend zu machen.
5. Dauer der
Nutzungsberechtigung
A) Der Nutzer kann jederzeit durch Abmeldung seine Mitgliedschaft beenden.
B) Der Betreiber ist berechtigt, die Nutzungsberechtigung
zur Dienstleistung durch einen Nutzer auf dem Portal Rothaar.tv zu beenden,
wenn dieser entweder
- gegen die in diesen Nutzungsbedingungen niedergelegten Pflichten verstößt
oder
- er über einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten die Dienstleistung nicht in
Anspruch nimmt.
C) In jedem Fall der Beendigung der Nutzungsberechtigung ist der Betreiber
berechtigt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen. Der Nutzer hat
keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm
eingestellten Inhalte.
D) Ungeachtet des Vorstehenden ist der Betreiber berechtigt, die Internetseite,
die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon zu jeder Zeit und
ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch
die Nutzungsberechtigung des Nutzers.
6.
Rechteeinräumung
A) Der Nutzer gestattet dem Betreiber, die eingestellten Inhalte für die
Erbringung seiner mit dem Betrieb der Internetseite verbundenen Dienstleistungen
zu nutzen und räumt dem Betreiber hierfür die erforderlichen Rechte an den
Inhalten unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das
Recht, die Inhalte über die Internetseite oder gegebenenfalls andere Medien
weltweit öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten
und an Dritte zu übertragen.
B) Der Betreiber ist desweiteren berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich
zugänglich gemachten Inhalten sowie unter ihrer Verwendung, Werbung zu schalten
und/oder andere Promotionsmaßnahmen durchzuführen oder durchführen zu lassen.
Der Nutzer erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden.
C) Da es sich bei der Internetseite um eine offene Community handelt, stimmt
der Nutzer ausdrücklich der Verlinkung (Verweis oder Einbindung auf externen
Internetseiten) seiner Inhalte durch Dritte zu. Auch bedingt der Zweck der
Community, dass sämtliche Inhalte für Dritte frei verfügbar sind und
insbesondere von Dritten für eigene Zwecke genutzt werden können. Der Nutzer räumt
dem Betreiber das Recht zur Sublizensierung und Übertragung der eingeräumten
Nutzungsrechte bzw. der damit verbunden Inhalte. Der Betreiber beansprucht
dabei keine Inhaberschaft an diesen Inhalten. Vielmehr ist der Nutzer
alleinverantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte.
D) Der Nutzer gestattet dem Betreiber weiterhin, die eingestellten Inhalte zu
bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben
anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern.
E) Die von dem Nutzer an den Betreiber übertragenen Rechte erlöschen mit
Herausnahme der Inhalte aus dem Angebot des Betreibers.
F) Der Nutzer garantiert dem Betreiber, Inhaber sämtlicher erforderlicher
Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein, keine Rechte Dritter - gleich
welcher Art - sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen. Der Nutzer
stellt den Betreiber, dessen verbundene Unternehmen, sowie seine Vertreter,
Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen auf erstes Anfordern von
sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber dem
Betreiber geltend machen, die von dem Nutzer auf der Internetseite
eingestellten Inhalte verletzten sie in Ihren Rechten oder verstießen gegen
gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten
der Rechtsverteidigung.
G) Der Betreiber gestattet dem Nutzer während seiner Mitgliedschaft, die im Rahmen der Internetseite zur Verfügung gestellten Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen und räumt dem Nutzer hierzu die einfachen und nicht übertragbaren Rechte zur Nutzung ein.
7.
Verfügbarkeit der Dienstleistungen
A) Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass der Betreiber keine Garantie oder Gewähr
für die Verfügbarkeit der Internetseiten oder der darauf eingestellten Inhalte
übernimmt. Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor, die Verfügbarkeit der
Internetseite (auch ohne vorherige Ankündigung) ganz oder teilweise
einzustellen oder den Zugang zu ihr ganz oder teilweise einzuschränken.
B) Der Betreiber übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür,
dass die angebotenen Dienstleistungen jederzeit und/oder unterbrechungsfrei von
den Nutzern in Anspruch genommen werden können.
8. Haftung
A) Der Betreiber haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht
fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren
Fall ist die Haftung des Betreibers begrenzt auf den bei Vertragsschluss
typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung des Betreibers für Schäden
an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt
unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei
Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des
Betreibers.
B) Schadensersatzansprüche gegen den Betreiber verjähren nach Ablauf von 12
Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer
vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung
nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.
C) Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit dem Betreiber
verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten,
Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers und/oder mit
dem Betreiber verbundene Unternehmen.
D) Der Betreiber distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher
Seiten, auf die im Rahmen dieser Internetseite durch direkte oder indirekte
Verweise (sog. "Links") hingewiesen wird. Der Betreiber übernimmt für
diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind
die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.
9. Hinweise auf
Rechtsverletzungen
Sollten auf der Internetseite Inhalte von Nutzern eingestellt worden sein, die
nach Ihrer Auffassung gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche
Bestimmungen verstoßen, bitten wir Sie, mit uns über die im Impressum
angegebene Adresse Kontakt aufzunehmen und uns gegenüber insbesondere genaue
Angaben über den Speicherort (Rubrik...) des/der Inhalts/e zu machen, bzw.
unter dem Anzeigefenster des Videos, Photos oder Textes diesen Inhalt
entsprechend zu melden.
10.
Schutzrechte des Betreibers
Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Kennzeichen, Marken- und sonstige
Schutzrechte, die im Rahmen dieser Internetseite zur Anwendung kommen,
ausschließlich dem Betreiber bzw. ihren rechtmäßigen Besitzern und Eigentümern
zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers bzw. ihres
rechtmäßigen Besitzers nicht genutzt werden dürfen. Auch dürfen keine Teile der
Internetseite kopiert, dekompiliert oder sonst irgendwie verändert werden.
11. Datenschutz
Der Betrieb und die Nutzung dieser Internetseite erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung
des Betreibers, die sie hiermit zur Kenntnis nehmen.
12. Allgemeines
A) Für diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen
dem Betreiber und den Nutzern finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort ist der Geschäfts-
bzw. Wohnsitz des Betreibers (so wie im Impressum dieser Internetseite
angegeben). Als Gerichtsstand wird soweit zulässig der Geschäfts- bzw. Wohnsitz
des Betreibers (so wie im Impressum dieser Internetseite angegeben) vereinbart.
B) Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen
berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder
nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck
dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen; entsprechendes gilt für
eventuelle Regelungslücken dieser Bedingungen.
Netphen, März 2009
Rothaar.tv wird produziert von:
Yellowcam TV GmbH
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Telefon: 0271 / 75 000
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DE815282346
St.-Nr. 342/5825/2480
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